Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck

Ein möglichst reibungsloses Zusammenleben zwischen den Menschen erfordert zahlreiche verbindliche Regelungen.

Zu diesem Zweck sind die Gemeinden im Rahmen ihrer Selbstverwaltung dazu ermächtigt, ihre Angelegenheiten durch Satzungen und andere ortsrechtliche Bestimmungen zu regeln.

Hauptsatzung

Hauptsatzung 30.05.2024

Richt- und Leitlinien

Richtlinie zur Beseitigung des Mangels an Ärztinnen und Ärzten (Ärzterichlinie)

Leitlinie für faire Windkraft- und PV- Projekte in der Einheitsgemeinde

Steuern

Steuerhebesatzung

Steuerhebesatzung beschlossen am 11.04.2019

Zweitwohnungssteuer

Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Osterwieck beschlossen am 14.12.2023

Hundesteuer

Hundesteuersatzung beschlossen am 30.05.2024

Nutzungssatzungen

Dorfgemeinschaftshäuser

Satzung über die Benutzung der Gemeinschaftshäuser beschlossen am 14.12.2023

Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeinschaftshäuser beschlossen am 25.05.2023

Gebührenordnung für den Sitzungssaal "Bunter Hof" beschlossen am 18.05.2017

Freibäder

Nutzungssatzung Freibäder beschlossen am 23.03.2012 1. Änderung der Nutzungssatzung der Freibäder beschlossen am 23.04.2015 2. Änderung der Nutzungssatzung der Freibäder beschlossen am 30.03.2017 3. Änderung der Nutzungssatzung der Freibäder beschlossen am 04.05.2020

Stadt- und Schulbibliothek

Satzung für die Benutzung der Stadt- und Schulbibliothek beschlossen am 06.03.2014 Gebührensatzung Stadt- und Schulbibliothek 06.03.2014

Beitragssatzungen

Niederschlagswasser

Niederschlagswasserbeseitigungssatzung beschlossen am 16.11.2011 Beitrags- und Gebührensatzung zur Niederschlagswasserbeseitigungssatzung beschlossen am 25.04.2013 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Niederschlagswasserbeseitigungssatzung beschlossen am 23.04.2015 2. Änderungs- und Ergänzungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Niederschlagswasserbeseitigungssatzung beschlossen am 27.11.2019 1, Änderungs- und Ergänzungssatzung zur Niederschlagswasserbeseitigungssatzung beschlossen am 23.04.2015

Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände

Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge für den Unterhaltungsverband "Ilse-Holtemme" beschlossen am 06.03.2014 Anlage zur Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer 2. Ordnung in der EGem. Stadt Osterwieck (Ilse-Holtemme) Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverband "Ilse-Holtemme" - Veranlagungsjahr 2015 - beschlossen am 16.02.2017 Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverband "Ilse-Holtemme" - Veranlagungsjahr 2016 - beschlossen am 16.02.2017 Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge für den Unterhaltungsverband "Großer Graben" beschlossen am 06.03.2014 Anlage zur Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer 2. Ordnung in der EGem. Stadt Osterwieck (Großer Graben) Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge für den Unterhaltungsverband "Großer Graben" - Veranlagungsjahr 2015 - beschlossen am 16.02.2017 Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge für den Unterhaltungsverband "Großer Graben" - Veranlagungsjahr 2016 - beschlossen am 16.02.2017

Erschließungsbeitragssatzung

Satzung über die Erhebung Erschließungsbeiträgen in der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 30.03.2017

Straßenausbaubeitragssatzungen

Satzung über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge beschlossen am 25.10.2018 1. Ergänzung zur Beitragssatzung für das Abrechnungsgebiet OT Hessen - beschlossen am 29.11.2018 2. Ergänzung zur Beitragssatzung für das Abrechnungsgebiet OT Hessen - beschlossen am 27.11.2019 3. Ergänzung zur Beitragssatzung für das Abrechnungsgebiet OT Hessen - beschlossen am 12.11.2020 Anlage 1 - Ortsplan OT Berßel Anlage 1 - Ortsplan OT Schauen Anlage 1 - Ortsplan OT Dardesheim Anlage 1 - Ortsplan OT Deersheim Anlage 1 - Ortsplan OT Hessen Anlage 1 - Ortsplan OT Lüttgenrode (Ortslage) Anlage 1 - Ortsplan OT Lüttgenrode (Siedlung) Anlage 1 - Ortsplan OT Stötterlingen Anlage 1 - Ortsplan OT Osterode Anlage 1 - Ortsplan OT Rhoden Anlage 2 - Abrechnungseinheiten wiederkehrende Ausbaubeiträge

Weitere Satzungen

Kindertagesstätten

Anlage zur Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kinderbetreuung beschlossen am 25.01.2024 – gültig ab 01.08.2024

Kostenbeitragssatzung beschlossen am 11.04.2019 – gültig ab 01.08.2019

Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Osterwieck beschlossen am 11.04.2019 - gültig ab 01.08.2019 1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindestagesstätten der Stadt Osterwieck beschlossen am 14.11.2019

Verwaltungskostensatzung

Verwaltungskostensatzung einschließlich Kostentarif Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 14.01.2010

Gefahrenabwehrverordnung

Gefahrenabwehrverordnung beschlossen am 25.01.2024

 

Baumschutzsatzung

Satzung über den Schutz des Baumbestandes im Gebiet der Gemeinde "Stadt Osterwieck" (Baumschutzsatzung) beschlossen am 23.09.2010 1. Änderungssatzung über den Schutz des Baumbestandes im Gebiet der Einheitsgemeinde "Stadt Osterwieck" (Baumschutzsatzung) beschlossen am 12.11.2020

Freiwillige Feuerwehr

Satzung über die Errichtung und den Dienst der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osterwieck beschlossen am 06.05.2010

Straßenreinigung

Straßenreinigungssatzung 14.12.2023

Friedhof

Friedhofssatzung beschlossen am 14.11.2019 Friedhofsgebührensatzung beschlossen am 14.11.2019

Sondernutzungen

Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen am 23.06.2011 Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzung beschlossen am 23.06.2011 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen am 12.03.2015 Gebührentarif für Sondernutzungen

Brauchtumsfeuer

Ordnungsbehördliche Verordnung Brauchtumsfeuer beschlossen am 15.03.2012

“Jubiläumssatzung”

Regelung zu Jubiläumszuwendungen

Ehrensatzung

Ehrensatzung

Entschädigungssatzung

Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige der Stadt Osterwieck beschlossen am 12.09.2019 1. Änderung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige der Stadt Osterwieck beschlossen am 09.07.2020

2. Änderung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige der Stadt Osterwieck beschlossen am 14.12.2023

Entschädigungssatzung gültig ab 01.01.2025, beschlossen am 07.11.2024

Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck

Den am 01.07.2015 in Kraft getretenen Flächennutzungsplan nebst weiteren zugehörigen Unterlagen finden Sie hier:

www.stadt-osterwieck.de/rathaus/flaechennutzungsplan/

Gartenabfallbrennverordnung

In der Zeit zwischen dem 01. März und 20. April  sowie vom 15. Oktober bis 30. November dürfen kreisweit Gartenabfälle verbrannt werden.

Weitere Informationen sind hier zu finden!

Überschwemmungsgebiete

Die auch für Osterwieck relevanten festgesetzten Überschwemmungsgebiete des Landes Sachsen Anhalt finden Sie auf der interaktiven Karte.

Entwicklungskonzepte

Integriertes Gemeindliches Entwicklungskonzept (IGEK) Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)